Analyse

Veraltetes Versorgungsprinzip Grund für Honorarstreit

Seit einhundert Jahren regelt der Sicherstellungsauftrag für die Ärzte eine bedarfsgerechte Versorgung sowie Notdienste. Möglichkeiten, Aufgaben und Anforderungen haben sich seitdem geändert, der Sicherstellungsauftrag jedoch nicht. Vertragsärzte und Psychotherapeuten sollen klären, wie zeitgemäß der Sicherstellungsauftrag für sie noch ist.

Die Wurzel des Honorarstreits für niedergelassene Ärzte sehen viele im Sicherstellungsauftrag, der die Ärzte dazu verpflichtet, eine bedarfsgerechte Versorgung sowie Notdienste sicherzustellen. Der Auftrag geht zurück bis in das Jahr 1913 als nach einigen Ärztestreiks eine Einigung zwischen Medizinern und Krankenkassen erzielt wurde: Die Ärzte erklärten sich damals bereit, für die ambulanten Leistungen zu garantieren, dafür durften sie über die Mittelverteilung selbst bestimmen.

Doch seither hat sich im Gesundheitssystem vieles verändert. Die Aufgaben, Möglichkeiten und Anforderungen haben sich gewandelt, doch der Sicherstellungsauftrag blieb im Grunde gleich. Nun kommen Zweifel auf, ob er noch zeitgemäß ist: „Heute müssen wir die Frage stellen: Ist dieser Sicherstellungsauftrag es wert, den historischen Pakt beizubehalten? Oder werden wir durch den Sicherstellungsauftrag erpresst? Wir wollen die Vertragsärzte und Psychotherapeuten fragen: Unter welchen Bedingungen seid Ihr bereit, diesen Sicherstellungsauftrag wahrzunehmen?“, sagte KBV-Chef Dr. Andreas Köhler im Interview mit der Ärztezeitung.

Sollte der Sicherstellungsauftrag allerdings tatsächlich aufgelöst werden, braucht es eine viel grundlegendere Reform des Gesundheitssystems. Dann würde nicht mehr nur das Honorar verhandelt werden. Es wäre sehr wahrscheinlich, dass sich dabei auch die Ärzte auf Kompromisse einlassen müssten. So besteht auch die Gefahr, dass sie am Ende mehr Zugeständnisse machen müssten, als ihnen aktuell eine Einigung abverlangen würde. Eines ist jedoch klar: Eine völlige Neuordnung des ambulanten Versorgungssystems, würde weit mehr Zeit in Anspruch nehmen. Sie würde auch eine tiefgreifende gesellschaftliche Veränderung nach sich ziehen und einen umfassenden politischen Entscheidungsprozess nötig machen. So etwas kann nicht auf Basis eines akuten Streitanlasses geschehen, sondern braucht längere und sachlichere Vorbereitung.

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