Jonitz: Klasse statt Masse – Bundessozialgericht erklärt Erhöhung der Mindestmenge für Frühgeborene durch den G-BA für nichtig

Die vom G-BA im Juni 2010 beschlossene Erhöhung der Mindestmenge zu behandelnder Frühgeborener mit Geburtsgewicht unter 1250 Gramm von 14 auf 30 Geburten pro Jahr für sogenannte Level-1-Perinatalzentren ist nichtig. Dies erklärte am…

Die vom G-BA im Juni 2010 beschlossene Erhöhung der Mindestmenge zu behandelnder Frühgeborener mit Geburtsgewicht unter 1250 Gramm von 14 auf 30 Geburten pro Jahr für sogenannte Level-1-Perinatalzentren ist nichtig. Dies erklärte am Dienstag das Bundessozialgericht (BSG) in einem Rechtsstreit zwischen mehreren Krankenhäusern und dem G-BA, in dem bereits das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vor einem Jahr festgestellt hatte, dass für ...

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