Schmerzhafter, aber rechtssicherer Vergleich vor dem Landesschiedsamt in Rheinland-Pfalz

Die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz und die Krankenkassen haben ihre…

Am 3. Mai 2013 tagte das Landesschiedsamt in Rheinland-Pfalz zum Honorarvertrag für 2013. Die KV RLP hatte eine Anpassung des Behandlungsbedarfes der Versicherten gefordert, um die im Bundesdurchschnitt unterdurchschnittliche Vergütung je Versichertem bei gleichzeitig überdurchschnittlicher Morbidität in Rheinland-Pfalz zu berücksichtigen. Die Kassenverbände hatten dies aus rechtlichen Gründen abgelehnt. Nachdem es zum gleichen Sachverhalt bereits unterschiedliche Entscheidungen vor Schiedsämtern in anderen KV-Bereichen gibt, wurde unter Leitung des Vorsitzenden und der unparteiischen Mitglieder des Schiedsamtes ein Vergleich geschlossen, bei dem beide Parteien ihren Rechtsstandpunkt aufrechterhielten. Der Vergleich sieht eine basiswirksame Erhöhung der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung für das Jahr 2013 in Höhe von 6,1 Prozent vor. Die Vorgaben und Empfehlungen des Bewertungsausschusses sahen eine Erhöhung von ca. 3,2 Prozent für Rheinland-Pfalz vor. Dieses Ergebnis entspricht zwar nicht den Erwartungen der KV RLP, stellt aber im Sinne einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit den Kassenverbänden einen vertretbaren Kompromiss dar. "Es ist ein zwar schmerzhafter, aber dafür rechtssicherer Vergleich im Rahmen der Schiedsamtsverhandlungen gelungen" so die Vorstandsvorsitzende, Dr. Sigrid Ultes-Kaiser. 

Kommentare

Schreibe den ersten Kommentar für diesen Artikel.

Comments are closed.