Infektionsschutzgesetz: Änderungen durch das Präventionsgesetz vom 17. Juli 2015

Durch das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG) vom 17. Juli 2015 wurden mehrere neue Vorschriften in das Infektionsschutzgesetz eingefügt. Ziel ist die Stärkung der Impfprävention. In diesem Dokument werden die einzelnen Änderungsvorschriften zusammen mit der jeweiligen Begründung des Entwurfs dokumentiert. Zusätzlich wird in einer Anmerkung das Verhältnis des neuen § 23a zu den Empfehlungen der Kommission für Krankenhaushygiene und der Ständigen Impfkommission erläutert.

Durch das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG) vom 17. Juli 2015 wurden mehrere neue Vorschriften in das Infektionsschutzgesetz eingefügt. Ziel ist die Stärkung der Impfprävention. In diesem Dokument werden die einzelnen Änderungsvorschriften zusammen mit der jeweiligen Begründung des Entwurfs dokumentiert. Zusätzlich wird in einer Anmerkung das Verhältnis des neuen § 23a zu den Empfehlungen der Kommission für Krankenhaushygiene und der Ständigen Impfkommission erläutert.

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