Wirtschaft

Hohe Beiträge stärken Pflegeversicherung

Die soziale Pflegeversicherung konnte im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2014 einen Überschuss in Höhe von 1,5 Milliarden Euro erreichen. Das zu Beginn des vorigen Jahres in Kraft getretene Pflegestärkungsgesetz I zeigte Wirkung.

Blick in das Zimmer einer Seniorenresidenz in Brühl. Die Fürsorge und der respektvolle Umgang mit Pflegeangehörigen lassen sich nicht messen. (Foto: Flickr/ Michael Panse/CC BY-ND 2.0)

Blick in das Zimmer einer Seniorenresidenz in Brühl. Die Fürsorge und der respektvolle Umgang mit Pflegeangehörigen lassen sich nicht messen. (Foto: Flickr/ Michael Panse/CC BY-ND 2.0)

Sowohl die Einnahmen als auch die Ausgaben waren gestiegen. Bei den Einnahmen waren es vornehmlich die angehobenen Beiträge. Diese steigen um 0,3 Prozent auf 2,35 Prozent und 2,6 Prozent für Kinderlose. Insgesamt verzeichnete die soziale Pflegeversicherung 2015 bei den Einnahmen im operativen Bereich ein Plus von 18,5 Prozent. Das entspricht in etwa fünf Milliarden Euro. Ohne die erhöhten Beiträge wären die Einnahmen lediglich um 3,5 Prozent angewachsen.

„Ein Teil der Mehreinnahmen aus der Beitragssatzanhebung wurde an den Vorsorgefonds weitergeleitet“, heißt es im Monatsbericht der Deutschen Bundesbank. Dieser konnte 2015 insgesamt Rücklagen in Höhe von einer Milliarde Euro aufbauen. Gleichzeitig sind diese Rücklagen für ein Drittel der Ausgaben der sozialen Pflegeversicherung verantwortlich.

Zusätzlich zu den Rücklagen kam es aber auch zu tatsächlichen Mehrausgaben. „So wurden die Leistungssätze der einzelnen Pflegestufen insbesondere aufgrund der turnusmäßigen Anpassung an die Preisentwicklung der letzten drei Jahre um durchschnittlich 4 Prozent angehoben.“ Erweiterte Möglichkeiten zur Inanspruchnahme von Betreuungs- und Entlastungseinrichtungen sowie höhere Zuschüsse für häusliche Umbaumaßnahmen und Pflegehilfsmittel schlugen ebenfalls zu Buche. „Dabei dürften wie auch schon bei vorherigen Leistungsausweitungen die Ausgaben erst mit einer gewissen Verzögerung die neu eingeräumten Ansprüche voll widerspiegeln“

Bis 2033 soll der von der Bundesbank verwaltete Vorsorgefonds jedes Jahr „die auf einen Zehntel Beitragssatzprozentpunkt entfallenden Einnahmen zugeführt“ bekommen. Geplant ist, im Anschluss den Kapitalstock wieder zu verringern, um eventuelle neue Beitragsanhebungen abzufedern. Eine Garantie dafür gibt es aber nicht:

„Voraussetzung ist allerdings, dass der Gesetzgeber nicht etwaigen Begehrlichkeiten nachgibt, die finanziellen Reserven für neue Leistungsausweitungen oder zur Vermeidung von bereits zuvor notwendigen Beitragssatzerhöhungen zu verwenden“, so die Bundesbank.

 

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