Finanzen

Kassen verklagen massenhaft Kliniken

Krankenkassen fordern Geld von Kliniken zurück / Zehntausende Verfahren

Die Rückforderungen könnten sich auf bis zu eine halbe Milliarde Euro belaufen. Foto: dpa

Die Rückforderungen könnten sich auf bis zu einer halben Milliarde Euro belaufen. Foto: dpa

Die Sozialgerichte in Nordrhein-Westfalen werden von einer bundesweiten Klagewelle von Krankenkassen gegen Kliniken getroffen. Ein Sprecher des NRW-Landessozialgerichts schätzte die Zahl der zusätzlichen Verfahren im Bundesland kürzlich auf „mehrere Zehntausend“. Es geht um möglicherweise falsch berechnete Behandlungskosten, die Kassen vorsorglich per Klage von den Kliniken zurückfordern. Das berichtet die dpa.

Hintergrund ist, dass der Bundestag Anfang November beschlossen hatte, die Verjährungsfrist von vier auf zwei Jahre zu verkürzen. Daraufhin reichten Kassen kurzfristig tausende Klagen bei Sozialgerichten ein. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) rechnet bundesweit mit mehr als 200.000 Klagen und Rückforderungen von bis zu einer halben Milliarde Euro.

Die DKG hatte die Klagewelle der Kassen vor einigen Tagen als eine „schamlose Geldschneiderei“ genannt, aber auch ihre Bereitschaft zu erklärt, „konstruktiv nach einer Lösung zu suchen“. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen hatte das Vorgehen verteidigt. Die Kassen seien gezwungen gewesen, schnell noch vor Inkrafttreten der Neuregelung Klagen einzureichen, „um die Ansprüche der Krankenkassen und damit der Beitragszahler nicht zu verlieren“.

Der Bundesrat hatte den Bund kürzlich zu Lösungen aufgefordert.

Kommentare

Schreibe den ersten Kommentar für diesen Artikel.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.