Datenschutzhinweise für die Verarbeitung von Kontaktdaten im Rahmen des öffentlichen Stellungnahmeverfahren im Entstehungsprozess von KRINKO-Empfehlungen

Hintergrund für die Verarbeitung der Kontaktdaten: Die Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention (KRINKO) erstellt Empfehlungen zur Prävention nosokomialer Infektionen sowie zu betrieblich-organisatorischen und baulich-funktionellen Ma…

Hintergrund für die Verarbeitung der Kontaktdaten: Die Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention (KRINKO) erstellt Empfehlungen zur Prävention nosokomialer Infektionen sowie zu betrieblich-organisatorischen und baulich-funktionellen Maßnahmen der Hygiene in Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen, was in §23 Abs.1 des IfSG gesetzlich verankert ist. Gemäß Geschäftsordnung der KRINKO wird vor der Verabschiedung einer neuen Empfehlung oder einer grundlegenden Änderung einer Empfehlung ein vertrauliches Stellungnahmeverfahren eingeleitet. Hierzu übermittelt das Robert Koch-Institut (Fachgebiet 14, KRINKO-Geschäftsstelle (GS)) den von der KRINKO beschlossenen Entwurf der Empfehlung per E-Mail den betroffenen Fachkreisen und den obersten Landesgesundheitsbehörden, um ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Die eingegangenen Stellungnahmen werden von der KRINKO im Detail gesichtet und die Inhalte besprochen und bei der Überarbeitung des Entwurfs und Finalisierung der Empfehlung berücksichtigt. Sollten sich hierbei inhaltliche Rückfragen von KRINKO- oder GS-Mitgliedern zu eingegangenen Stellungnahmen ergeben, würde die in der Stellungnahme angegebene fachliche Ansprechperson von der KRINKO-GS oder von dem die Empfehlung koordinierenden KRINKO-Mitglied kontaktiert werden.

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